2015Q04

PatZilla Backlog
#1

Dec 14, 2015

Release 0.102.0.

Dec 31, 2015

Release 0.111.0.

#3

2015-11-12 [gas]

Anzeige von abweichenden Patentschriften

Abfrage: pc=(de or ep or wo) and pa=(greifzug or duallift) and py >= 2005 and py <= 2015

Wenn man die eigentliche Trefferliste mit denen der Anzeige vergleicht, sind diese oftmals nicht identisch.

  • Warum bekommt man z.B. bei der EP2496785 auf einmal eine WO2011055301A3 angezeigt?
  • Wie kommt man direkt an die in der Trefferliste enthaltenen Dokumente ran?

Nur Korrekturschrift bei US Dokumenten

Ein weiteres Beispiel für eine US Schrift, wo nur die certificate of correction zu sehen ist und sonst nichts: US5609429A.

Sortierreihenfolge

  • Nach welchen Kriterien sind die Schriften sortiert?
  • Könnte man eine Sortierung nach Nummern oder Ländern einführen?
#4

2015-12-13 [amo]

  • Bug: “Review” does not work directly after adding patent numbers. Have to reload page first! :frowning:
  • Implement “replace family members (DPMA)” in user interface
  • Support “Remove family members” for OPS, see also:
    Is a CPQ search for family possible ?
    http://forums.epo.org/post12975.html
  • DPMA convenience: searching for Anmelder/Inhaber/Erfinder leads to query “((PA=grohe) OR (IN=grohe))”, which gives 6603 hits instead of 5320.

Add “Display full family” for FulltextPRO

2 hits

        <and>
        <applicant type="epo,original">grohe</applicant>
        <or>
        <patentnumber>DE10023723A1</patentnumber>
        <patentnumber>AT255698T</patentnumber>
        </or>
        </and>

9 hits

        <and>
        <applicant type="epo,original" fullfamily="true">grohe</applicant>
        <or>
        <patentnumber fullfamily="true">DE10023723A1</patentnumber>
        <patentnumber fullfamily="true">AT255698T</patentnumber>
        </or>
        </and>

More FulltextPRO

  • [o] FulltextPRO: MemCount vs. FamCount
  • [o] FulltextPRO: More field types, e.g.

    • dates: publication/application/priority/first/fstgrantdat::

      Mögliche Werte für das Type-Attribut:
application 		(Standard)		Anmeldedatum
filed                               (synonym von application)
publication 				Veröffentlichung
priority 					Priorität
first 						Erste Anmeldung
fstgrantdat					Erste Erteilung

    • legalstatus::

      # published 		Veröffentlicht
# granted 		Erteilt
# utility 		Gebrausmuster

<legalstatus>published,granted,utility</legalstatus>
<legalstatus fullfamily=”true”>published,granted,utility</legalstatus>

    • <text type="">

      Type
detailed		Begriffe müssen im gleichen Dokument vorkommen
ftpropatent	Begriffe müssen im gleichen FulltextPRO-Patent vorkommen (Standard)
family			Begriffe müssen in der gleichen Familie vorkommen

      Wird eines der oben genannten Attribute weggelassen wird der Standard verwendet.

#5

2015-12-15 [gas]

Abfrage: pc=(DE or EP or WO) and pa=(Samsonite) and py >= 2005 and py <= 2015

  • DPMA: Sortierung funktioniert nicht ordentlich wegen des DPMA->OPS Übergangs
  • DPMA: Button “Remove family members” farblich hervorheben
  • DPMA: Bereinigte Liste auch bei “fetch result numbers”
#6

2015-12-15 [amo]

Bug @DPMA: When sorting by publication number, the results are sorted by country ascending, but still descend by the numerical part of the publication number.

#7

2015-12-18 [amo]

  • Fetch PDF documents from DEPATISnet
  • DPMA Error:
    Ein Fehler ist aufgetreten:
Beim Verbinden mit dem Datenserver ist ein Fehler aufgetreten.
Exception: de.bdr.depatisnet2.tool.DEPATISException: Es kann kein Outputstream zum Datenserver geschickt werden.
  • @gas: Unterschiedliches Verhalten bei de vs. en: DEPATISnet - Hilfe - TrefferlisteTrefferliste
  • When being on the last page, then reducing result size by using a search option modifier button (e.g. “remove patent family member”) and then paging to one page before, we’re in nirvana on an inaccessible page and the paging arrow controls stop working.
  • Was ist mit “Lücken” wie GBxxx? (siehe Thomas Edison) => Endlich Platzhalter einführen!
#8

2015-12-18 [gas, lvg, amo]

Verschiedenes

  • Rückfrage bzgl. Unterschiede von “remove” vs. “replace”
  • Qualität/Konsistenz Familienbereinigungen; Untersuchung der Überlappungen
    Fulltext: Boeing
Country:  DE, EP, WO, US

Komplett    1995,2015 2751 Treffer, bereinigt 495
Teil        1995,2009 1068 Treffer, bereinigt 410
            2010,2012  656 Treffer, bereinigt 293
            2013,2015 1027 Treffer, bereinigt 410
    => FAIL, siehe nächster Punkt
  • “Seen” flag mit farblicher Markierung (grau)
  • Datumsangaben: Range Syntax
    e.g. right-truncated date syntax like “,2000”, “-2000” or “-2000-01-01”, “1995,2015”
#9

2015-12-18 [gas, lvg, amo]

Modus “Freigaberecherche / Freedom-to-operate”

[gas]

Hier interessieren v.a. die PS Schriften, nicht die OS; also der neueste Stand bzw. die erteilten Schriften:

  • Bei DE will man B/C haben.
  • Bei EP will man B haben.

[gas]

Hier noch eine Erklärung der Codes bei den Patent bzw. Offenlegungen. Beim DPMA gibt es ein bis 2004 und ein ab 2005. Es waren Änderungen speziell bei den Patenten. Früher C… und ab 2005 nun erst B… und nach Einspruch dann C…

[gas]

  1. Bei freedom to operate würde man die jüngste Veröffentlichung bevorzugen…also die B bzw. C Schriften. Man könnte nach dem Veröffentlichungsdatum abfragen und immer die Schrift mit dem jüngsten als kanonische Schrift auswählen.

    Wenn jedoch keine Patentschrift vorhanden ist, muß die A Schrift gezeigt werden, da kann man auch nach dem Veröffentlichugsdatum gehen. Das wäre bei den DE kein Problem. Bei WO und EP jedoch gibt es die A1, A2 und evtl A3. Bei A1 ist es auch problemlos. Aber wenn es eine Schrift mit A2 gibt, heißt das, daß es evtl. eine A3 auch noch gibt (das ist der Recherchenbericht), die NACH der A2 veröffentlicht wird. Hier soll natürlich die A2 gezeigt werden. Die A3 interessieren im Prinzip überhaupt nicht!

  2. Bei klassischen Recherche, also nicht freedom to operate, ist die umfangreichste Schrift interessant, also immer die A Schrift, außer es ist eine überrollte Schrift…da gibt es gleich eine C Schrift.

    Die Logik hier wäre…immer die A Schrift…wenn keine A Schrift vorhanden, dann die B oder C. Die T Schriften sind Übersetzungen…die sind auch nicht interessant in diesem Fall. [T]

  3. Und dann wäre noch der Fall, bei dem man alle Schriften angezeigt bekommt. So, wie sie Depatis liefert: A2 bzw. A1 schrift, und die A3 und B… und auch die T Veröffentlichungen. Eben exakt so, wirklich die EP B1 Schrift und nicht die dazugehörige WO A3 Schrift, so wie es derzeit ab und an vorkommt.

    Die Hintergründe dazu sind die folgenden:
    Wenn als erstes eine WO Schrift existiert, wird diese vom Amt in die regionalen Phasen geteilt…
    Dann wird zu dieser WO-Nummer eine dazugehörige EP Nummer vergeben, hier ist die Krux.

    Ist die WO nicht Englisch-/Französisch- oder Deutschsprachig, dann wird eine Veröffentlichung mit dieser EP Schrift in eine der drei Sprachen übersetzt. Im anderen Fall gibt es keine EP-Veröffentlichung, sondern diese WO wird unter der EP Nummer geführt. Wird diese WO bzw. EP aber zum Patent, dann gibt es eine EP-B1 Veröffentlichung! Wenn man dann die WO-A3 sieht, obwohl man die EP-B1 sehen will, ist das ungünstig.

Es wären also drei Auswahlmodi denkbar:

  • immer die jüngste Veröffentlichung
  • immer die erste Veröffentlichung
  • Tutto…ois…alles

[lvg]

Hat @gas gut zusammengefasst, wäre so in Ordnung.
Wenn man da aber noch weiterdenkt, wäre es am schönsten,
wenn man als Nutzer selber eine Prio Liste bei der Familienreduzierung pflegen
könnte, die evtl. auch noch definierbare Presets hätte wie „freedom to operate“ oder
„Stand der Technik“.

Diese für die jeweilige Recherche gewählten Settings würden am besten auch
im Projekt hinterlegt werden können.

Administration evtl. im Bereich, wo man auch das „Highlighting“ findet.

[amo]

Ein sehr gutes Beispiel sind auch “CA2210240A1 vs. CA2210240C” sowie “CA2167568A1 vs. CA2167568C” (via Suche nach “Grohe”).

Playground:
http://localhost:6543/ops/browser?query=pn%3DEP666666+or+EP666667

Vorher:
EP666666A2 und EP666667A2

Jetzt (bei recent first):
EP666666B1 und EP666667A2

Bei der EP666667 findet das "downvoting" von EP..A3 Schriften Anwendung
#10

2015-12-18 [gas, amo]

Topic “US Zeichnungen”

Analyse I

Bei diesen beiden US Schriften sind keine Bilder da (Post-It-Korrekturen):

  • US6112792
  • US6086696

=> Lösung I: Bilder aus PDF extrahieren: http://localhost:6543/api/pdf/US6112792A

Analyse II

  • US6112792 wird gelistet als US6112792A
  • Certificate of Correction wird geliefert via “published-data/images/US/6112792/X6/fullimage”

=> Lösung II: X6 zu A1 umschreiben und Bilder via http://ops.epo.org/3.1/rest-services/published-data/images/US/6112792/A1/fullimage.tiff?Range=1 holen.

#11

2015-12-19 [gas, lvg, amo]

Lösung zu Problem “Qualität/Konsistenz Familienbereinigungen; Untersuchung der Überlappungen”.

Feature, das als “Bot” die gewünschte Abfrage über einen einstellbaren Zeitraum in einem bestimmten Intervall automatisch abfährt und eine aggregierte Ergebnisliste zurückliefert.

[amo]

Ich bin nun einigermaßen ratlos, woher die Differenzen kommen. Scheinbar läuft man mit der Abfrage über den gesamten Zeitraum doch gegen irgendwelche Limits beim DPMA. Wenn es demnach so ist, dass man durch Einschränkung der Zeiträume genauere, weil umfangreichere Ergebnisse bekommt, dann sollte man meines Erachtens bei dieser Strategie bleiben. Ich bespreche das Thema auch nochmal mit @lvg, vielleicht hat er irgendwelche guten Ideen.

Als Lichtblick kann ich in die Todo Liste aufnehmen, ein entsprechendes Feature zu erstellen, das als “Bot” die gewünschte Abfrage über einen einstellbaren Zeitraum in einem bestimmten Intervall automatisch abfährt und eine aggregierte Ergebnisliste zurückliefert. Das würde Dir quasi die Arbeit abnehmen, die Du derzeit oft manuell zu bewältigen hast, weil Du vermutlich schon länger mit dieser Strategie arbeitest, richtig?

[gas]

Hier bin ich jetzt auch überfragt, wie man das lösen kann. Ich werde sicherheitshalber immer meine
1000er Schritte machen und die dann bereinigen. So muß ich auf alle Fälle weniger anschauen als normal. Was ich noch von Dir brauche ist, wie ich die Zeiteinschränkung definieren muß. Bisher habe ich es nur jahresweise gemacht.

[lvg]

Auf den ersten Blick vermute ich auch, dass es durch die Familienzusammenführung anhand
der verschiedenen Publikationsdatumsangaben zu Abweichungen kommen kann. Besonders wenn ein bestimmens Famlienmitglied (z.B.: EP B1) als repräsentatives ausgewählt wird, das aber außerhalb der abgefragten Datumsrange liegt, andere Familienmitglieder jedoch innerhalb. Das könnte sicher einen Teil der Abweichungen erklären.

#12

2015-12-19 [amo]

#13

2015-12-20 [amo]

  • Reading progress indicator
  • [o] Request result sorting @ FulltextPRO
#14

2015-12-21 [lvg]

  • [o] Group “Family citations” by issuing office, let user easily unselect “US”
  • Filter family citation list from US documents

  • [o] “Aktenzeichen DWIM”
    via @gas: “no claims, description for e.g. EP1023360B1, EP1199337B1, EP1272334B1; no abstract for EP1023360B1, EP1199337B1”

    => Aktenzeichen Logik:
  - Bei EP Schriften Volltexte aus WOA1 bzw. WOA2 holen
  - Bei DE Schriften Volltexte aus EPA1 bzw. EPA2 holen

=> Cross-reference index for Euro-PCT applications
http://www.epo.org/searching/free/publication-server/cross-references.html
#15

2015-12-21 [amo]

  • “Review” does not properly reset pagination state
  • [o] Make direct linking to results possible (datasource, query, page, anchor)
  • [o] Query croaks: hitachi or cisco or “at & t”
  • [o] Reading progress indicator does not work with many placeholders.
    => Must count actual documents, not index of row wrappers of ops-collection-entry items
  • [o] Different color for reading progress indicator
  • [o] Query-shortener system like https://patentsearch.elmyra.de/query/d2383dh
  • [o] Query progress indicator does not work properly with short lists, e.g. OPS:“EP666666 or EP666667 or EP666668”
#16

2015-12-22 [kha]

  • Problem rating new patents, database is 4.2 MB in size!
  • Research on browser database quota, report to customer
  • Clean up database
    “browser_database_tool.py”: strip titles and fix numbers (e.g. “number”: “DE19729999A1 ★★”)
  • Don’t store “title” into database anymore and remove from existing objects when touching them
  • [o] Improve project chooser widget, he has many of them!
  • [o] Check if “dom.storage.default_quota” can be increased programmatically
#17

2015-12-24 [amo]

  • [o] Notify user that when drilling down from bibliographic data, the search goes to OPS only!
  • [o] Tooltips for Review, Basket count, Seen documents and complete “Share” menu
  • [o] Date picker
#18

2015-12-30 [amo]